UNSERE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
für alle Verkaufsgeschäfte mit
der Sound & Tuning Garage Stefan Löber GmbH, im folgenden STG GmbH.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die STG GmbH in Kenntnis entgegenstehender
Geschäftsbedingungen des Käufers die Leistung
erbringt.
2. Angebot und Vertragsgegenstand
Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen
freibleibend.
Das Angebot hinsichtlich der Liefermenge beschränkt sich auf den Vorrat im Sinne einer
individualvertraglich beschränkten Gattungsschuld. Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
Mit seiner Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag wird endgültig erst durch die
Auftragsbestätigung der STG GmbH oder durch die Warenzusendung
geschlossen.
3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen
(a) Unsere Preise sind grundsätzlich die im Katalog unserer Webseite zur Zeit
der Bestellung genannten Preise.
Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern
(Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Preiskorrekturen von Tippfehlern
oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas
anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht oder Vorfracht.
Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde.
(b) Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf
unverbindlichen Angaben von
Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte
können zum angezeigten Preis bestellt werden. STG GmbH kann bei Vorankündigungen weder den Preis,
den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird STG GmbH mit
dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht
einverstanden sein, wird der Auftrag
nicht durchgeführt.
(c) Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von STG GmbH in den
Versandkosten berechnet.
(d) Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht
und dem Versandziel.
Sie sind auf der Homepage unter dem Menüpunkt "Versandkosten" einzusehen und auf der Rechnung
gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach
bestem
Ermessen oder nach Wunsch des Kunden.
(e) Bei Teillieferungen, die durch STG GmbH veranlasst oder angeboten werden,
erfolgen
Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung,
werden zusätzlich die Versandkosten für jede
Teillieferung berechnet.
4. Lieferzeiten
(a) Die Lieferzeiten sind produktabhängig. Sollten nach einer Bestellung
Verzögerungen auftreten,
wird der Kunde darüber automatisch informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht,
kostenfrei von seiner Bestellung
zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart
wurde.
(b) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist STG GmbH zum Rücktritt vom
Vertrag berechtigt.
Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche
herleiten.
5. Gefahrenübergang und Gewährleistung
(a) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten von STG GmbH ab, geht die
Gefahr des zufälligen
Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware durch das beauftragte Transportunternehmen
dem Kunden übergeben wurde. Ist der Käufer Unternehmer oder juristische Person öffentlichen Rechts,
erfolgt der Versand stets auf Gefahr des Kunden. Die STG GmbH haftet für das Verschulden eigener
Transportpersonen nur dann, wenn ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit anzulasten ist.
Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit der Anzeige
der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
(b) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich
nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde kein Unternehmer ist.
Für gebrauchte Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist 1 Jahr.
(c) Sofern der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts
ist, beträgt die Verjährungsfrist
für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr. Kein Sachmangel ist gegeben, wenn dem Kunden eine zu geringe Menge
oder eine höherwertige Ware geliefert wird. Im Fall einer zu geringen Mengenlieferung besteht lediglich ein Anspruch
auf Nachlieferung der fehlenden Menge. Bei einem Mangel ist die STG GmbH nach ihrer Wahl zur Mangelbeseitigung
oder zu kostenlosen Ersatzlieferung (Nacherfüllung) berechtigt. Die Kosten der Nacherfüllung, die durch die Verbringung
der Kaufsache an einen anderen Ort als dem Erfüllungsort entstanden sind, trägt der Kunde.
Die Nacherfüllung wird nur vorgenommen, wenn der Kunde zuvor den Kaufpreis abzgl. eines Einbehalts für den
Mangel gezahlt hat, wobei der Einbehalt nicht mehr als das dreifache der
Mangelbeseitigungskosten betragen darf.
(d) STG GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der
Ware sowie Mängel,
die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder
Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.
(e) Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne
schriftliche Einwilligung
von STG GmbH am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht,
wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder
dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden. Sofern es sich bei dem Kunden um Verbraucher handelt,
d.h. natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so wird im Falle eines Mangels gemäß § 476 BGB
innerhalb der ersten sechs Monate seit
Gefahrübergang vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft
war.
(f) Konstruktions- und Formänderungen, die auf die
Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers
zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich
ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden
zumutbar sind.
6. Haftungsbeschränkungen
(a) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen,
sowie für Verletzungen des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit.
(b) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen STG
GmbH als auch deren
Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen
Eintritt STG GmbH bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens
auf den
zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für Einbauten der
gelieferten Waren selbst verantwortlich.
7. Zahlung
(a) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von STG GmbH per
Vorkasse fällig.
(b) STG GmbH behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung
durch Kreditinstitute oder Anbieter
der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen.
In diesem Fall kann der
Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
(c) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder
aufgrund vom Kunden falsch
übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden
berechnet.
(d) Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber
angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden.
In jedem Fall gelten Scheck- und Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln
werden die bankmäßigen Diskont- und
Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort fällig.
(e) Bei Zahlungsverzug ist die STG GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von
mindestens 5 % bei Verbrauchern
und mindestens 8% bei Kaufleuten über dem
jeweils gültigen Basiszinssatz der EZB zu berechnen.
(f) Die Aufrechnung ist außer bei von STG GmbH anerkannten oder rechtskräftig
festgestellten
Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen
aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
(g) Bei Bestellungen per Vorkasse muss die Zahlung innerhalb von 5 Tagen bei uns auf dem Konto verbucht sein,
ansonsten behalten wir uns vor die Bestellung als nichtig anzusehen. Bei Bestellung per Nachnahme muss die
Anzahlung von 10-15% innerhalb von 4 Tagen erfolgen, ansonsten behalten wir uns vor die Bestellung als nichtig anzusehen.
8. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von STG GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
und Ausgleich sämtlicher
Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von STG
GmbH. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen:
Zugriffe Dritter auf die im
Eigentum oder Miteigentum von STG GmbH stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen.
Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale
Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden
Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem
Umfang an STG GmbH ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine
Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der
Käufer/Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
9. Rücktritt
(a) Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des
Kunden ein, die Zweifel an seiner
Zahlungsfähigkeit begründen, ist STG GmbH berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen
zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von
Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser
Frist ist STG GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
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10. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht bei Fernabsatzverträgen: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Sache widerrufen (Ausnahme: Kompletträder (Felge montiert mit Reifen) werden extra für Sie angefertigt, d.h. keine Rückgabe möglich). Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Bredeweg
2a – D-34477 Twistetal-Twiste e-Mail: info@stg-gmbh.com
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
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Ende der Widerrufsbelehrung |
11. Abtretbarkeit von Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
12. Datenschutz
(a) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
sowie dem
Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).
(b) Der Kunde ermächtigt STG GmbH und ist damit einverstanden, die im
Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung
erhaltenen Daten über den Kunden im
Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
(c) STG GmbH speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur
Abwicklung der Aufträge und
eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt STG GmbH nur für Informations-Schreiben zu
den Aufträgen und zur
Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene
Newsletter.
(d) STG GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind
Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern.
In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang
der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
(e) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung,
Sperrung und Löschung
seiner gespeicherten Daten. Weiterhin besteht ein Recht auf Löschung für die Zukunft, alle Ansprüche sind unentgeltlich.
(datenschutz@STG
GmbH.com)
13. Schlussbestimmungen
(a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und
Pflichten der Vertragsparteien.
Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Dies
gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
(b) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Paderborn alleiniger Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien,
auch für Wechsel- und
Scheckklagen.
(c) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss
der Vorschriften des UN-Kaufrechts.
(d) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt,
die den angestrebten
wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Sound & Tuning Garage - Stefan Löber GmbH
Inh.: Stefan Löber
Bredeweg 2a
34477 Twistetal-Twiste
Deutschland
Telefon: 05695 / 995063
Telefax: 05695 / 995064
e-Mail:
info@STG-GmbH.com
Internet: www.STG-GmbH.com